Viele von Euch haben es sicher mitbekommen: Flamingo und Dosenbier hat natürlich auch einen Adventskalender. Wer ihn noch nicht entdeckt hat, findet ihn auf Instagram unter @flamingounddosenbier und auch auf facebook unter @Ute Möller oder @flamingounddosenbier. Hinter die Türchen passt leider kein Dosenbier, aber dafür spannende Infos über die bayerischen Politikerinnen, die jetzt für SPD, Grüne und FDP im Bundestag sitzen. Und Verlosungen von Dingen, die garantiert Spaß machen!
Im Kabinett ist ja Bayern zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte gar nicht vertreten. Von den Staatssekretärinnen kommen aus Bayern: Sabine Dittmar (SPD) aus Maßbach wurde von Karl Lauterbach ins Gesundheitsministerium berufen – zuvor war sie selber als neue Gesundheitsministerin gehandelt worden. Claudia Roth (Grüne) aus Augsburg wird Staatsministerin für Kultur und Medien, was dem Rang einer Staatssekretärin entspricht. Ekin Deligöz aus Neu-Ulm ist designierte parlamentarische Staatssekretärin im Familienministerium, Manuela Rottmann (Grüne) aus Unterfranken wechselt ins Landwirtschaftsministerium. Staatssekretärinnen im Bund gehören nicht dem Kabinett an und haben kein Stimmrecht.
Unangenehmer Nebeneffekt der Tatsache, dass Bayern im Bund nicht in der ersten Reihe steht: Die CSU lobt sich selber gerade als „einzige starke bayerische Stimme auf Bundesebene“. Dass 67 Prozent der bayerischen Abgeordneten männlich sind, könnte aber gerade damit zusammenhängen, dass so viele Stimmen im Freistaat an die CSU gingen. Zwar hatte die erstmals eine paritätische Landesliste, aber weil alle 45 CSU-Abgeordneten per Direktmandat nach Berlin reisen, kam die gar nicht zum Einsatz. Unter den 45 CSU-Bundestagsabgeordneten sind aber gerade mal zehn Frauen. Schon krass, wie sehr manche Parteien an ihren patriarchalischen Strukturen festhalten. Manchmal habe ich das Gefühl: In Bayern ist die Scham besonders gering.
Das Kabinett der Ampel-Koalition ist zwar annähernd paritätisch besetzt: jeweils sieben Ministerposten sind an eine weibliche und einen männlichen Politiker vergeben. Hinzu kommen Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt und natürlich Bundeskanzler Olaf Scholz. Doch der Bundestag insgesamt ist nur zu 35 Prozent weiblich. Was auch zeigt, dass in den 16 Jahren Angela Merkel in Sachen Diversität viel zu wenig passiert ist. Die Kanzlerin war keine Treiberin der Gleichstellung, wie so viele Frauen in Führung wollte sie mit Genderfragen lieber nicht behelligt werden. Das muss sich endlich ändern. Ihr habt Verantwortung, nehmt sie an!
Von den 736 Sitzen im Bundestag nehmen 257 weibliche Abgeordnete ein. Prozentual betrachtet besetzen die Grünen die meisten ihrer Sitze mit Frauen (58 Prozent) Besonders wenig Frauen finden sich prozentual gesehen in den Unionsfraktionen (23 Prozent), der FDP (25 Prozent) und der AfD (13 Prozent).
Bereits im @flamingounddosenbier-Adventskalender veröffentlicht, könnt Ihr jetzt auch hier das Interview mit der Grünen-Bundestagsabgeordneten Jamila Schäfer lesen. Die 28-Jährige war Sprecherin der Grünen Jugend auf Bundesebene und eroberte souverän das Direktmandat im Münchner Süden.
Liebe Jamila, für welche frauenpolitischen Fragen möchtest Du Dich in Berlin einsetzen?
Jamila Schäfer: Gleichen Lohn für gleiche Arbeit – dass sich die neue Bundesregierung inklusive verbindlicher Durchsetzungsmöglichkeiten darauf einigen konnte, freut mich schon mal sehr. Außerdem brauchen wir endlich eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt in der Familie – von der immer noch Frauen und Kinder am häufigsten betroffen sind. Es braucht vor allem mehr Gelder für Frauenhäuser. Dass viele Kommunen sich nicht genug Plätze leisten können ist absolut inakzeptabel.
Mit unserem Gleichstellungs-Check werden wir alle zukünftigen Gesetze auf Geschlechtergerechtigkeit prüfen, weil sich gerade während der Pandemie zeigt, dass Frauen den Hauptteil der Last tragen, aber weniger von den Hilfen profitieren. International treten wir mit unserer zukünftigen Außenministerin Annalena Baerbock an der Spitze für eine feministische Außenpolitik ein, die die Belange von Frauen miteinbezieht und die Stärkung der Frauenrechte zum Ziel hat.
Wo siehst Du die Unterschiede in den Möglichkeiten für Frauen und Männer in der Politik?
Eltern mit Kindern werden zum Beispiel oft ganz praktisch durch familienunfreundliche Sitzungszeiten von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Davon sind besonders Frauen betroffen, weil sie noch immer den größten Anteil der Sorgearbeit übernehmen. Man merkt aber auch, dass sich Männer häufig selbstverständlicher mit ihren Interessen und Anliegen in Prozesse einbringen, während viele Frauen da zögerlicher sind. Das liegt unter anderem an Unterschieden in der Sozialisation.
Es liegt aber auch daran, dass Weiblichkeit in unserer Gesellschaft oft eher mit Schwäche assoziiert wird, während Männlichkeit mit Durchsetzungskraft und Stärke verbunden wird. Dabei können zum Beispiel als weiblich eingestufte Eigenschaften wie Empathiefähigkeit allen Menschen – egal welchen Geschlechts – helfen, ihre politischen Interessen besser zu kommunizieren und durchzusetzen. Ich finde es gut daran zu arbeiten, dass Politik weniger Einzelkämpfer-Geschäft ist und mehr eine solidarische und gemeinschaftliche Angelegenheit. Aber Strukturen zu durchbrechen ist bekanntlich nicht so einfach.
Ein weiteres Problem ist, dass weibliche Politikerinnen öfter zum Feindbild von rechten Hasskampagnen werden. Ich glaube das entmutigt einige junge Frauen, selbst in die Politik zu gehen. Es ist daher so wichtig, die Aufklärungsrate von Hasskriminalität im Netz zu erhöhen und auch allen Betroffenen zu zeigen: ihr seid nicht allein!
Hast Du in Deiner Karriere Situationen erlebt, in denen Du als Frau Nachteile gespürt hast?
Bei den Grünen haben wir ein Frauenstatut mit Quote und eindeutige Regeln: Das macht es Frauen leichter politisch mitzumischen. Auch deshalb können wir so einen hohen Frauenanteil in unserer Bundestagsfraktion aufweisen. Aber auch unsere Partei ist natürlich nicht frei von Sexismus: Zum Beispiel hat ein Kollege mal – nachdem ich etwas gesagt habe, was er nicht so gut fand – meinen damaligen Co-Sprecher beiseite genommen und gefragt ob er mich „zur Vernunft“ bringen könnte statt sich einfach direkt bei mir zu melden. Vor Kurzem riet mir mal eine Kollegin, die ich kaum kannte, ich solle doch erst mal Kinder bekommen – danach könne ich immer noch darüber nachdenken, ins Parlament zu gehen. Das war zwar vielleicht nett gemeint, doch sie sprach mir als junge Kandidierende damit die Urteilskraft über meine Lebensentscheidungen und die Relevanz meiner politischen Anliegen ab.
Ich weiß natürlich nicht genau, ob sie einem gleichaltrigen jungen Mann in einer ähnlichen Situation auch dazu geraten hätte, aber ich kann es mir kaum vorstellen.